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   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2017 - L 15 AS 204/17 B ER   

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https://dejure.org/2017,96913
LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2017 - L 15 AS 204/17 B ER (https://dejure.org/2017,96913)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.10.2017 - L 15 AS 204/17 B ER (https://dejure.org/2017,96913)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. Oktober 2017 - L 15 AS 204/17 B ER (https://dejure.org/2017,96913)
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  • BSG, 15.12.2010 - B 14 AS 92/09 R

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Sanktionsbescheid - Bestimmtheit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2017 - L 15 AS 204/17
    Grundsätzlich ist zur Abwendung der Hilfebedürftigkeit die Aufnahme jeder Arbeit, unabhängig von schulischer oder beruflicher Bildung, zumutbar, die ein erwerbsfähiger Leistungsberechtigter im Hinblick auf seine Fähigkeiten und Leistungsvoraussetzungen erfüllen kann und darf (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 15. Dezember 2010 - B 14 AS 92/09 R).
  • LSG Sachsen, 14.05.2012 - L 3 AS 1139/11

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung eines Anspruchs auf

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2017 - L 15 AS 204/17
    Zu dem einsetzbaren Vermögen im Sinne des § 115 Abs. 3 ZPO gehört auch der Anspruch eines Klägers bzw. Antragstellers gegen seinen Ehegatten auf Gewährung eines sog. Prozesskostenvorschusses (vgl. Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 19. Juni 2017 - L 13 AS 4/16 B; Sächsisches LSG, Beschluss vom 14. Mai 2012 - L 3 AS 1139/11 B PKH).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.04.2016 - L 15 AS 38/16
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2017 - L 15 AS 204/17
    Es ist mittlerweile durch die Rechtsprechung des Senats hinreichend geklärt, dass einem Hilfebedürftigen Eigenbemühungen um einen Arbeitsplatz jedenfalls in einer Anzahl von vier Bewerbungen wöchentlich auf Stellenangebote abverlangt werden können (vgl. Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - L 15 AS 235/15 B ER [12 Bewerbungen monatlich zumutbar], Beschluss vom 28. Mai 2015 - L 15 AS 32/15 NZB und Beschluss vom 6. April 2014 - L 15 AS 38/16 B ER [15 Bewerbungen monatlich zumutbar]).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.12.2015 - L 15 AS 235/15
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2017 - L 15 AS 204/17
    Es ist mittlerweile durch die Rechtsprechung des Senats hinreichend geklärt, dass einem Hilfebedürftigen Eigenbemühungen um einen Arbeitsplatz jedenfalls in einer Anzahl von vier Bewerbungen wöchentlich auf Stellenangebote abverlangt werden können (vgl. Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - L 15 AS 235/15 B ER [12 Bewerbungen monatlich zumutbar], Beschluss vom 28. Mai 2015 - L 15 AS 32/15 NZB und Beschluss vom 6. April 2014 - L 15 AS 38/16 B ER [15 Bewerbungen monatlich zumutbar]).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2015 - L 15 AS 32/15
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2017 - L 15 AS 204/17
    Es ist mittlerweile durch die Rechtsprechung des Senats hinreichend geklärt, dass einem Hilfebedürftigen Eigenbemühungen um einen Arbeitsplatz jedenfalls in einer Anzahl von vier Bewerbungen wöchentlich auf Stellenangebote abverlangt werden können (vgl. Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - L 15 AS 235/15 B ER [12 Bewerbungen monatlich zumutbar], Beschluss vom 28. Mai 2015 - L 15 AS 32/15 NZB und Beschluss vom 6. April 2014 - L 15 AS 38/16 B ER [15 Bewerbungen monatlich zumutbar]).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2017 - L 13 AS 4/16
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.10.2017 - L 15 AS 204/17
    Zu dem einsetzbaren Vermögen im Sinne des § 115 Abs. 3 ZPO gehört auch der Anspruch eines Klägers bzw. Antragstellers gegen seinen Ehegatten auf Gewährung eines sog. Prozesskostenvorschusses (vgl. Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 19. Juni 2017 - L 13 AS 4/16 B; Sächsisches LSG, Beschluss vom 14. Mai 2012 - L 3 AS 1139/11 B PKH).
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